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Freiheit. Werte. Zukunft!

Liberal-Konservative Reformer

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Die Politik schläft:

Hier kommt der Wecker

Wir starten den Erfolgsmotor neu

Aktuelles

22. Oktober 2022

Bericht über die Notenvergleichsstudie der 4 –… Weiterlesen »

10. Oktober 2022

Der Blick in die Zukunft –… Weiterlesen »

27. September 2022

Wegen Blackout und Stromausfall kein Licht? –… Weiterlesen »

im September 2022

Waschlappen-Aufruf –… Weiterlesen »

29. August 2022

Bericht zu Rentner – Gaskosten –… Weiterlesen »

im August 2022

Gedanken von Michael Streitberger –… Weiterlesen »

Zeitverträge Lehrer

4. August 2022

Bericht zu Zeitverträge Lehrer –… Weiterlesen »

Bericht-28.06.2022

20. Juli 2022

Bericht zur Gäubahn –… Weiterlesen »

Dreizler_Bericht_PV

18. Juli 2022

Dreizler Bericht –… Weiterlesen »

31. August 2021

Zurück zur Meinungsfreiheit! Im Jahr 2017 hat die Bundesregierung ein Gesetz verabschiedet mit dem sperrigen… Weiterlesen »

20. September 2021, 20 Uhr

mit unserem Parteigründer Bernd Lucke und unserem Europaabgeordneten Lars Patrick Berg.

Sie können „LKR hautnah“ per Live-Stream über die Plattform Twitch mit dem Link https://www.twitch.tv/lkr_bund verfolgen.

3. September 2021

Die Stimme eines Neu-Mitglieds Als kleine Partei in Rheinland-Pfalz können wir uns über Zulauf freuen –… Weiterlesen »

31. August 2021

Zurück zur Meinungsfreiheit! Im Jahr 2017 hat die Bundesregierung ein Gesetz verabschiedet mit dem sperrigen… Weiterlesen »

29. August 2021

Strom speichern für Anfänger Das folgende Bild zeigt die Zusammensetzung der Bruttostromerzeugung im Jahr 2020… Weiterlesen »

20. August 2021

Finanzamt: Die Kleinen hängt man … Sicherlich kennen Sie das alte Sprichwort „Die Kleinen hängt… Weiterlesen »

3. August 2021

Gentechnik bringt Gutes Grüne haben in den letzten Jahren so gut es ging gegen die… Weiterlesen »

Die Politik schläft:

"Wir Bürger müssen uns einmischen."

Deutschland braucht wieder konsequent liberal-konservative Politik: Freiheit statt Bevormundung, Werte statt Beliebigkeit, Zukunft statt Stillstand.

# Zukunft

Digitalisierung, Forschung, Bildung, Innovation, Infrastruktur – Deutschland ist ins Mittelmaß abgerutscht. Trägheit, Regulierungsperfektionismus und die Aushöhlung der sozialen Marktwirtschaft haben dazu geführt, dass Deutschland und die EU den Anschluss an dynamischere Wirtschaftsregionen verloren haben.

Wir wollen neue Dynamik entfesseln und Deutschland zurück an die Spitze führen.

Wir wollen gezielt in Zukunftsprojekte investieren und überall dort, wo
Deutschland abgefallen ist, die Aufholjagd starten. Wir wollen bürokratische Strangulierung beseitigen und Luft zum Atmen geben. Um
die Rezession schnellstmöglich zu überwinden sowie Wohlstand und
soziale Sicherheit dauerhaft zu bewahren.

# Soziale Sicherheit

Jeder weiß es, keiner tut was: Die beitragsfinanzierte Sozialversicherung ist in wenigen Jahren am Ende. Gleichzeitig wird die Mittelschicht als Leistungsträger unserer Gesellschaft immer stärker belastet. Statt grundlegender Reformen betreiben CDU/CSU und SPD teure und sinnlose Flickschusterei zu Lasten der Beitragszahler.

Wir wollen den Wasserkopf an Bürokratie und Wohlfahrtsindustrie radikal abbauen.

Bei Sozialstaat und Steuern setzen wir auf schlanke, effiziente und
transparente Lösungen, die die Existenz sichern, Leistung fördern
sowie Eigenverantwortung stärken.

# Altersvorsorge

Um die drohende Altersarmut zu verhindern - wir die LKR fordern:

Seit Jahrzehnten erfreuen sich die Menschen in Deutschland einer zunehmenden Lebenserwartung. Dadurch verlängert sich bei unveränderter Lebensarbeitszeit die Bezugsdauer von Renten und Pensionen. Gleichzeitig sinkt der Anteil der jüngeren Erwerbstätigen an der Gesamtbevölkerung, welche die Renten und Pensionen finanzieren müssen. Weiterhin führt die sogenannte Rettungspolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) zu einer Monetarisierung der Staatsschulden.

Dies birgt erhebliche Gefahren für die Stabilität unserer Gemeinschaftswährung. Die Gefahr, dass es durch die EZB zu einer Inflation auch in Deutschland kommt, ist immens. Zudem bringt die Null-Zins-Politik die Sparer um jegliche Möglichkeit, durch Sparen selbst für eine auskömmliche Altersversorgung Sorge tragen zu können. Schließlich ist auch eine ungesteuerte Zuwanderung in unsere Sozialsysteme festzustellen.

Aus diesen Gründen drängen sich zurecht die folgenden Fragen auf:
– Kommt unser umlagefinanziertes Rentensystem irgendwann an seine Grenze?
– Wird durch die fortgesetzte Euro-Rettung unser Geld an Wert verlieren?
– Werden die Sparer in Deutschland durch die Null-Zins-Politik enteignet?
– Kann es durch die ungesteuerte Zuwanderung zu einer Überforderung unserer Sozialsysteme kommen?
– Droht uns am Ende Altersarmut in Deutschland?

Unsere Antwort auf diese Fragen ist jeweils ein klares Ja!

Um die drohende Altersarmut zu verhindern, fordern wir – die LKR – die Schaffung eines nationalen Rentenfonds, die steuerliche Entlastung von Familien, die Stärkung der privaten Vermögensbildung, eine Ende der Euro-Rettung und der damit verbundenen Null-Zins-Politik sowie die Flexibilisierung des Renteneintrittalters.

Die durchschnittliche Rente von gesetzlich versicherten Rentenbeitragszahlern nähert sich immer mehr dem Niveau der gesetzlichen Grundsicherung an, die zu gewähren Aufgabe des Staates und nicht Aufgabe einer Versicherung ist. Dies führt die gesetzliche Rentenversicherung nicht nur in eine ernste Legitimationskrise, sondern gefährdet den sozialen Frieden zukünftiger Generationen, da die gesetzlich Rentenversicherten rund zwei Drittel unserer Erwerbstätigen ausmachen.

Die offensichtlichen Probleme der Altersversorgung in Deutschland können nicht durch Umverteilung, sondern nur durch eine Erhöhung der Einnahmen gelöst werden. Ein grundsätzlicher Systemwechsel ist nicht erforderlich. Wir – die LKR – wollen stattdessen die bestehenden Alterssicherungssysteme erhalten, verbessern und ergänzen.

Um die Defizite des umlagefinanzierten Rentensystems abzumildern, wurde vom Staat eine ergänzende kapitalgedeckte Altersvorsorge empfohlen. Viele Menschen mit höheren Einkommen sind dieser Empfehlung gefolgt. Sie fühlen sich jetzt geprellt, weil die Europäische Zentralbank die Zinsen, die für die Altersvorsorge essentiell sind, bis fast auf Null gesenkt hat. Menschen mit niedrigem Einkommen hingegen fehlen ohnehin oft die Mittel, um größere Ersparnisse für das Alter zurückzulegen.

Wir – die LKR – fordern deshalb, dass der Staat selbst – aus Steuermitteln – Vermögen bildet. Dafür sollte Deutschland dem Beispiel anderer Länder folgen und ergänzend zum bestehenden Umlagesystem einen Nationalen Rentenvermögensfonds (NRF) auflegen. Mit ertragsstarken Vermögenswerten (z.B. Immobilien, Edelmetalle, Aktien, Technologiefonds, Rohstoffe oder mittelständische Investitionsfonds) wollen wir vorsorgen, statt unsere Ersparnisse im Rahmen der Eurorettung durch faktisch wertlosen Forderungen an andere Euro-Staaten zu verlieren.

Wenn die Bundesrepublik Deutschland selbst Vermögen aufbaut, ist es in ihrem eigenen Interesse, dass die Zentralbank angemessen hohe Zinsen erlaubt. Zudem kann aus den Erträgen des NRF auch Geringverdienern eine kapitalgedeckte Zusatzrente ermöglicht werden. Das ist ein Zeichen der Solidarität mit Menschen, die oft lange gearbeitet haben und dennoch von Altersarmut bedroht sind.

Jedem Beschäftigten sollte es außerdem möglich sein, freiwillig und in Absprache mit dem Arbeitgeber länger als bis zur Regelaltersgrenze zu arbeiten. Dies ist auf Grund der deutlich gestiegenen Lebenserwartung und der besseren Gesundheit oft machbar. Das wirkt dem Fachkräftemangel entgegen und Rentenbezüge können aufgebessert werden. Die Rentenversicherung wird dabei doppelt entlastet: die Beiträge steigen und die Rentenbezugsdauer wird kürzer. Statt nur den Mangel umzuverteilen wird wirklich zusätzliches Einkommen geschaffen. Zu erwartende Bezüge sind wie bei Lebensversicherungen zu berechnen und offen auszuweisen.

# Klimawandel

Um den Ausstoß von Treibhausgasen zu verringern, setzen grüne Ideologen auf Verbote und Regulierungen und einen extrem teuren und ineffizienten deutschen Sonderweg, der den Wirtschaftsstandort Deutschland und damit unseren Wohlstand und unsere soziale Sicherheit gefährdet.

Wir setzen auf  Zukunftstechnologien, Ingenieurgeist, Wettbewerb und Fortschritt

statt auf Wachstumsverweigerung, staatliche Lenkung und die Vernichtung industrieller Arbeitsplätze.

# Migration

Deutschland hat 2015 die Kontrolle über Flüchtlingsströme und Zuwanderung aufgegeben und bis heute nicht vollständig zurückerlangt. In vielen Brennpunkten ist die Integration misslungen, sind Staat und Zivilgesellschaft überfordert. Die Folgen sind Konflikte, Hass und Fremdenfeindlichkeit bis zu offenem Rassismus.

Einwanderung muss nützen und darf unsere Gesellschaft nicht überfordern.

Kriegsflüchtlinge haben Anspruch auf Schutz und Hilfe, aus humanitären Gründen möglichst vor Ort und im eigenen Kulturkreis. Unsere Hilfe
muss zu allererst den Schwächsten gelten. Das geltende Asylrecht muss an
gewendet, der gesellschaftliche Frieden wiederhergestellt werden. Wer hier
bleiben will, muss sich integrieren.

# Euro

Ob Finanzkrise, Eurokrise, Staatsschuldenkrise, für unendlich viel Geld wurde Zeit „gekauft“ und anschließend vergeudet. Die Europäische Zentralbank (EZB) hat durch ihre Zinspolitik Sparer zugunsten undisziplinierter ausländischer Staatshaushalte enteignet und unermessliche Risiken durch Anleihekäufe angehäuft. In der Corona-Krise, deren Auswirkungen alle bisherigen Verwerfungen übertreffen, ist das Pulver bereits verschossen.

Der Euro muss endlich als ökonomisches statt als ideologisches Projekt verstanden werden:

Keine Vergemeinschaftung von Schulden, keine gegenseitige Haftung, Verträge sind einzuhalten. Mitgliedstaaten müssen die Möglichkeit erhalten, über eine Parallelwährung abzuwerten oder ganz auszuscheiden, wenn der Euro für ihre Volkswirtschaft zu stark ist. Alles andere zieht uns zusammen in den Abgrund.

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Newsletter der LKR Baden-Württemberg

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26.04.2021 Südkurier: Aus dem Nichts in den Bundestag? Wie eine kleine Partei von Aach aus das Land verändern will

Nur große etablierte Parteien? Nicht so im Hegau. Da will eine kleine Partei für frischen Wind sorgen – und bei der Bundestagswahl im September gleich die Fünf-Prozent-Hürde meistern, um Bundespolitik mitzugestalten. Wer dahinter steckt und warum es noch 1900 Unterschriften braucht, um eine Chance für den großen Sprung zu haben.

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